(Privatkundenbereich)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenbestellungen aus dem KONSUMHELDEN-Angebot über Telefon, E-Mail oder Brief.
(2) "Privatkunden" im Sinn dieser AGB ist jede natürliche Person, die mit KONSUMHELDEN ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragspartnerin der Bestellerin/des Bestellers ist die Andrea Kuserau & Stephan F. Greulich GbR, Pappelallee 86, 10437 Berlin, UStIdNr. DE268450439, "KONSUMHELDEN" genannt.
(2) Die Angaben von KONSUMHELDEN im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt erst nach der schriftlichen Auftragsbestätigung von KONSUMHELDEN, auch per E-Mail, zustande. KONSUMHELDEN behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware keinen Vertrag zu schließen. KONSUMHELDEN informiert die/den BestellerIn bei Nichtverfügbarkeit binnen einer Woche nach Erhalt der Bestellung.
§ 3 Preise und Lieferung
(1) Die angegebenen Warenpreise sind Bruttopreise.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und für Produkte, die KONSUMHELDEN mit einer Lieferoption (Paket oder Kleinsendung) gekennzeichnet hat. Für Verpackung und Versand gelten folgende Staffeln:
a) Bestellungen von Waren, die als Kleinsendung gekennzeichnet sind und bis zu einem Gesamt-Bruttowarenwert von 20,00 EUR: 2,90 EUR. KONSUMHELDEN behält sich vor, mehrere Kleinsendungen zu einem Paket zusammenzufassen, wenn die Maße einer Kleinsendung (maximal 35 x 25 x 5 cm) überschritten werden.
b) Bestellungen von Waren, die mit einem Paket gekennzeichnet sind und/oder mit Gesamt-Bruttowarenwert von 20,01 bis 69,99 EUR: 5,90 EUR.
c) Bestellungen mit Gesamt-Bruttowarenwert ab 70,00 EUR: frei Haus.
(3) Abweichend davon gilt: Die Bestellung von Gutscheinen ist innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 4 Zahlung
Die Lieferung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse nach Zahlungseingang/Einlösung eines gültigen Gutscheins. Der Kaufpreis ist nach der schriftlichen Auftragsbestätigung von KONSUMHELDEN auf das angegebene Konto mittels Überweisung unter Angabe der Bestellnummer zu zahlen. Der Ware liegt eine Rechnung in gedruckter Form bei.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der verkauften Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf die/den BestellerIn über. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn die/der BestellerIn sich vertragswidrig verhält.
§ 6 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der/die KäuferIn dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim jeweiligen Paketdienst zu reklamieren, die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich Kontakt zu KONSUMHELDEN (Telefon, E-Mail) aufzunehmen, damit KONSUMHELDEN etwaige Rechte gegenüber dem Paketdienst wahren kann.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Etwaige von den Herstellern der Ware über die gesetzliche Gewährleistungsfrist hinaus gewährte Garantien werden von KONSUMHELDEN an die/den KäuferIn weitergegeben.
(2) Offensichtliche Mängel müssen aus Beweisgründen spätestens binnen 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich angezeigt werden.
(3) Farbabweichungen stellen keinen Mangel dar. Sowohl die Waren aus natürlichen Materialien als auch die Waren aus Recyclingmaterialien können in ihrer Farbgebung variieren.
(4) Im Fall von Mängeln hat die/der KäuferIn zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. KONSUMHELDEN ist jedoch berechtigt, die von der/dem KäuferIn gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für die/den KäuferIn bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch die/den KäuferIn ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht besonders aus der Art der Sache oder des Mangels/den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat KONSUMHELDEN die Nacherfüllung insgesamt abgelehnt, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt erklären.
(5) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann die/der BestellerIn erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder KONSUMHELDEN die Nacherfüllung abgelehnt hat. Das Recht der Bestellerin/des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
§ 8 Haftung
(1) KONSUMHELDEN haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen VertreterInnen oder unserer ErfüllungsgehilfInnen beruhen. KONSUMHELDEN haftet auch für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen wie Arglist unserer gesetzlichen VertreterInnen/ unserer ErfüllungsgehilfInnen beruhen.
(2) KONSUMHELDEN haftet weiterhin für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). KONSUMHELDEN haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in § 7 (4), (5) und § 8 (1) enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen VertreterInnen, MitarbeiterInnen und sonstigen ErfüllungsgehilfenInnen betroffen ist.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von KONSUMHELDEN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer VertreterInnen, MitarbeiterInnen und ErfüllungsgehilfenInnen.
§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: KONSUMHELDEN, Pappelallee 86, 10437 Berlin, E-Mail: info@konsumhelden-berlin.de.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht/nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung/eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind/auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind/verderben können/deren Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten würde.
§ 10 Datenschutz
KONSUMHELDEN erhebt, speichert und verarbeitet im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes die persönlichen Daten der BestellerInnen nur insoweit, als sie zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung und Information erforderlich sind.
§ 11 Anzuwendendes Recht
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Schlussbestimmung
Soweit einzelne Regelungen dieser AGB infolge von Änderungen in Gesetzgebung oder Judikatur unwirksam sind oder werden, bleiben die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Regelungen dieser AGB unberührt.
(Stand: November 2010)
AGB
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